Alle Meldungen aus dem Jahr 2022

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Mitglieder der Regierungskommission haben ihre Stellungnahme für eine „grundlegende Reform der Krankenhausvergütung“ vorgestellt. Mit der Reform sollen Versorgungsstufen und Leistungsgruppen für den Krankenhausbereich eingeführt, das Fallpauschalensystem weiterentwickelt und Vorhalteleistungen künftig gesondert vergütet werden. Die Empfehlungen enthalten wichtige Vorschläge zu einer Reform der Krankenhausstrukturen. Diese müssen Vorrang vor der Weiterentwicklung des Vergütungssystems haben.

In seiner gestrigen Anhörung hat sich der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages mit Vorschlägen zur Reform des Apotheken-Botendienstes befasst, die aus einem Antrag der AfD-Fraktion hervorgehen. Wichtige Aspekte zu der neuen Kassenleistung lieferte dabei eine Analyse des Barmer Instituts für Gesundheitssystemforschung (bifg). Es zeigt sich, dass eine grundlegende Reform der Apothekenvergütung notwendig ist.

Von Beginn an waren Pflegeheime besonders stark von Corona betroffen. Jedoch seien nicht annähernd so viele Pflegekräfte mit Corona arbeitsunfähig wie in diesem Jahr. Während Sicherheitsmaßnahmen zunehmend reduziert werden, bilden Pflegeheime nach wie vor Corona-Hotspots. Das geht aus dem aktuellen Pflegereport der Barmer hervor. Er analysiert die Auswirkungen von COVID-19 auf den Heimsektor und nimmt eine Bewertung der Pflegepolitik des letzten Jahres vor.

Der Deutsche Bundestag hat am 24.11.2022 den Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für das kommende Jahr beschlossen. Ein wesentlicher Teil der Finanzmittel entfällt dabei auf den Bundeszuschuss zur pauschalen Abgeltung der Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Aus Sicht der Barmer ist eine verlässliche Haushaltsplanung für die Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung unerlässlich.

Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) soll in eine Stiftung überführt werden, das sieht ein Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums vor. Für die Finanzierung müssten der GKV-Spitzenverband und die Private Krankenversicherung aufkommen. Nach Ansicht der Barmer ist die geplante Umwandlung der UPD in eine gemeinnützige Stiftung sinnvoll. Da es sich bei den Beratungsleistungen der UPD jedoch um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt, kommt allein eine Finanzierung aus Bundesmitteln in Frage.

Die gematik wird die Einführung des Opt-out-Prinzips für die elektronische Patientenakte (ePA) prüfen. Mit diesem Verfahrenswechsel soll die ePA künftig für alle Versicherten automatisch eingerichtet werden. Nach Ansicht der Barmer werden damit endlich mehr Versicherte von den Vorteilen der ePA profitieren. Um das Opt-out-Prinzip noch in dieser Legislaturperiode umsetzen zu können, sollte der Gesetzgeber zeitnah tätig werden.

Das Bundesgesundheitsministerium unternimmt erste Reformschritte im stationären Versorgungsbereich und orientiert sich dabei an den Empfehlungen der Regierungskommission zur Pädiatrie, Kinderchirurgie und Geburtshilfe sowie zu Tagesbehandlungen im Krankenhaus. Die geplante Umsetzung ist nach Ansicht der Barmer jedoch nicht zufriedenstellend.

Die Zahngesundheit im jungen und mittleren Lebensalter wird in Deutschland immer besser. Zwischen den Jahren 2012 und 2020 ist bei 20-Jährigen der mittlere Zeitraum ohne invasive Zahntherapie um mehr als sechs Monate auf 4,4 Jahre gestiegen. Bei den 40-Jährigen gab es einen Zuwachs um drei Monate auf 1,9 Jahre. Trotzdem können die Zahlen insgesamt noch nicht zufriedenstellen. Das geht aus dem aktuellen Zahnreport der Barmer hervor, den die Krankenkasse am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat.

Die vom Bundesgesundheitsministerium eingesetzte Regierungskommission hat ihre zweite Stellungnahme vorgelegt. Darin unterbreitet sie den Vorschlag einer deutlichen Ausweitung tagesklinischer Behandlungen in Kliniken. So soll vor allem dem Personalmangel begegnet werden. Die Barmer sieht den Vorschlag kritisch, da die für eine Krankenhausreform notwendige weitere Ambulantisierung bislang stationärer Leistungen ausgeblendet wird.

Die Arzneimitteltherapie ist in Deutschland so komplex wie niemals zuvor. Ohne digitale Hilfe kann sie nicht ausreichend sicher sein. Das belegt der aktuelle Arzneimittelreport der Barmer, der heute in Berlin vorgestellt wurde. Er analysiert die Arzneimitteltherapie von Versicherten ab dem Alter von 40 Jahren für den Zeitraum von zehn Jahren. 

Die Barmer verstärkt ihr Engagement beim Klima- und Umweltschutz. Sie ist mit ihren 8,7 Millionen Versicherten die erste große Krankenkasse Deutschlands, die nun an allen Standorten klimaneutral arbeitet.

Laut den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellten Eckpunkten sollen flächendeckend 1.000 Gesundheitskioske eingerichtet werden und eine leicht zugängliche Beratung für Patientinnen und Patienten in sozial benachteiligten Regionen anbieten. Mehrheitlich finanziert werden sollen diese von der gesetzlichen Krankenversicherung. Nach Ansicht der Barmer führt der flächendeckende Aufbau von Gesundheitskiosken zu teuren Doppelstrukturen in der gesundheitlichen Versorgung. Zudem ist nicht nachvollziehbar, warum die GKV in derartigem Umfang Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge finanzieren soll.

Deutschland soll künftig eine Vorreiterrolle bei der digitalen Vernetzung auch im Bereich Gesundheit und Pflege einnehmen. Ein ambitioniertes und aus Sicht der Barmer wichtiges Ziel der vor wenigen Tagen verabschiedeten Digitalstrategie des Bundes ist, dass bis zum Jahr 2025 mindestens 80 Prozent der GKV-Versicherten über eine elektronische Patientenakte (ePA) verfügen sollen. Auch das E-Rezept soll in gut zwei Jahren als Standard in der Arzneimittelversorgung etabliert sein.

Um die Personalsituation in der stationären Pflege zu verbessern, will das Bundesgesundheitsministerium (BMG) kurzfristig die Pflegepersonalregelung 2.0 (PPR 2.0) als Übergangsinstrument einführen. Inzwischen liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. Eine Entlastung des Krankenhauspflegepersonals ist dringend notwendig, doch ob die vom BMG geplanten Regelungen dazu beitragen werden, ist nach Meinung der Barmer fraglich

Die Nachfrage nach Videosprechstunden ist seit Beginn der Corona-Pandemie massiv gestiegen. Das zeigt eine Analyse der Barmer von Daten aus den Jahren 2019 bis 2021. Demnach beanspruchten Versicherte der Kasse die digitale Konsultation ihrer Ärztinnen und Ärzte in dieser Zeit mindestens 372.000 Mal.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann hat am vergangenen Mittwoch den Zeitplan zur Umsetzung der neuen Landes-Krankenhausplanung vorgestellt. Dabei ist nicht mehr die Bettenzahl zentrales Planungsinstrument, stattdessen sollen die Bedarfe und Leistungen der Kliniken im Fokus stehen. Ziel ist eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser. Nordrhein-Westfalen ist das erste Bundesland, das ein solches Modell einführt, die Barmer begrüßt das Vorhaben.

Angesichts hoher COVID-19-Infektionszahlen können Versicherte bei leichten Atemwegserkrankungen ab sofort wieder telefonisch krankgeschrieben werden. Diese Sonderregelung des G-BA gilt vorerst befristet bis zum 30.11.2022. Dies ist nach Ansicht der Barmer ein richtiger Schritt, um volle Arztpraxen und lange Wartezeiten zu vermeiden. 

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat eine Regierungskommission eingerichtet, die Vorschläge für eine Reform der Krankenhausstrukturen formulieren soll. In seiner ersten Stellungnahme unterbreitet das wissenschaftliche Gremium Empfehlungen für eine kurzfristige finanzielle Unterstützung der Pädiatrie und der Geburtshilfe. Ungeklärt bleibt dabei leider die Finanzierungsfrage. Berlin kompakt berichtet.

Pflegefachkräfte sollen mehr Kompetenzen für die selbständige und eigenverantwortliche Versorgung von Patientinnen und Patienten erhalten: Ab 2023 können bestimmte ärztliche Tätigkeiten im Rahmen von Modellvorhaben auf Pflegefachkräfte übertragen werden, die bisher Ärztinnen und Ärzten vorbehalten waren. Nach Ansicht der Barmer ist dies nicht nur ein wichtiger Schritt zur Aufwertung des Pflegeberufs.

In der Gesetzlichen Krankenversicherung drohen Extrakosten in Milliardenhöhe bei Medizinprodukten ohne erwiesenen Zusatznutzen. Deshalb sollten wichtige Medizinprodukte einer frühen Nutzenbewertung ähnlich wie Arzneimittel unterzogen werden. Zudem fordert die Barmer, die Beschlüsse zur Nutzenbewertung regelmäßig zu aktualisieren und die Praxis des Gemeinsamen Bundesausschusses dahingehend anzupassen.

Vor dem Hintergrund der geplanten Krankenhausstrukturreform hat die Monopolkommission Ende Mai ihr Sondergutachten „Krankenhausversorgung nach Corona: Wettbewerb, Planung und Finanzierung neu organisieren“ vorgelegt. Die Autoren unterbreiten darin Empfehlungen zur Weiterentwicklung sowohl der Krankenhausplanung als auch der Krankenhausfinanzierung. Auch die Barmer plädiert für eine Weiterentwicklung der DRGs, zunächst ist jedoch eine Anpassung der Krankenhauslandschaft notwendig.

Die Monopolkommission hat ein Sondergutachten mit Analysen und konkreten Empfehlungen zur geplanten Krankenhausreform vorgelegt. Darin fordern die Autoren eine stärker bedarfsorientierte Krankenhausplanung und eine Weiterentwicklung der DRG-Finanzierung. Auch aus Sicht der Barmer ist eine grundlegende Strukturreform im Krankenhausbereich nötig, dabei sollte die Qualität der Versorgung im Mittelpunkt stehen.

Eine sektorenübergreifende Gesundheits- und Pflegepolitik gehört zu den Zielen der Regierungskoalition in dieser Legislaturperiode. Der im Koalitionsvertrag geplante Ausbau multiprofessioneller, integrierter Gesundheits- und Notfallzentren muss nach Auffassung der Barmer jetzt dringend angestoßen werden, um die Versorgung besonders in strukturschwachen Regionen sicherzustellen. Er kann zudem sofort in Angriff genommen werden – der Gesetzgeber muss den Vertragspartnern in der Region jedoch eine flexible Handhabung rechtlicher Vorgaben einräumen. 

Die Zahl der Früherkennungsuntersuchungen ist im ersten Corona-Jahr um mehr als acht Millionen eingebrochen. Das geht aus dem Arztreport 2022 der Barmer hervor, der über 30 ärztliche Abrechnungsziffern für verschiedene Untersuchungen ausgewertet hat. Dabei hat der Report die Inanspruchnahme von Tests verglichen, die in den Jahren 2019 und 2020 Kassenleistung waren und in beiden Jahren mit der jeweils selben Ziffer abgerechnet wurden.

Pflegebedürftige Menschen haben einen gesetzlich verbrieften Anspruch auf eine umfassende Pflegeberatung. Sie erhalten neben den Pflegeleistungen auch medizinische und soziale Hilfen und damit eine wichtige Unterstützung im komplexen Gesundheitssystem. Der Vorstandsvorsitzende der Barmer, Prof. Dr. Christoph Straub, fordert, dass Krankenkassen Versicherte mit hohem Unterstützungsbedarf auch dann die notwendige Beratung und Koordination anbieten dürfen, wenn diese nicht Bezieher von Pflegeleistungen sind.

Am 19.05.2022 hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das Pflegebonusgesetz beschlossen, mit dem die Leistungen von Pflegekräften in Krankenhäusern und in den Pflegeeinrichtungen gewürdigt werden sollen – ein Signal der Wertschätzung für die Arbeit der Pflegekräfte. Gleichzeitig soll der Pflegeschutzschirm weitestgehend auslaufen, nur die Erstattung von Testkosten in den Einrichtungen soll noch durch die Pflegeversicherung übernommen werden.

Die Barmer fordert eine Stärkung des Wettbewerbes für biosimilarfähige Wirkstoffe. Als Biosimilars bezeichnet man wirkstoffgleiche Biologika, die nach Patentablauf mit Bezug auf ein Referenzarzneimittel zugelassen wurden. Laut Gesetz sollen ab August für die Apotheken konkrete Regelungen für den Austausch von Biosimilars gelten, ähnlich wie bei Generika.

Mit ihrem Koalitionsvertrag verfolgen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP das Ziel einer stärkeren sektorenübergreifenden Ausrichtung des Gesundheitssystems. Vorgesehen ist etwa die gemeinsame Planung ambulanter und stationärer Leistungen und eine sektorengleiche Vergütung für ambulant erbringbare Leistungen. Die Barmer fordert in ihrem aktualisierten 10-Punkte-Papier 2.0, den Aufbau sektorenübergreifender Strukturen zügig in Angriff zu nehmen.

Interview mit dem Vorstandsvorsitzenden der Barmer, Prof. Dr. Christoph Straub

Ab dem Jahr 2024 soll die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) eine neue Rechtsform erhalten. Aktuell liegt ein Vorschlag der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. für die Errichtung einer Stiftung für die UPD vor. Nach Ansicht der Barmer sind die geplante Umwandlung der UPD in eine gemeinnützige Stiftung und ihre Finanzierung aus Bundesmitteln richtig, da es sich bei den Beratungsleistungen der UPD um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt.

Auf Basis des jetzt veröffentlichten IGES-Gutachtens kann die Überarbeitung und Erweiterung des Katalogs ambulant erbringbarer Leistungen begonnen werden. Ein erweiterter AOP-Katalog ist auch wichtig für die Bestimmung sektorenübergreifender Leistungen. Die Barmer hat dazu einen Vorschlag für ein modulares Vergütungssystem zur Abrechnung sektorenübergreifender Leistungen entwickelt. 

In der Diskussion über die Weiterentwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung ist nicht nur ein geeigneter Leistungskatalog von Bedeutung, sondern auch eine angemessene Vergütung. Die Barmer schlägt dazu ein modulares Vergütungssystem vor, bei dem eine Basisvergütung durch Zuschläge ergänzt wird. 

Die Inanspruchnahme von Videosprechstunden im Rahmen der psychotherapeutischen Behandlung ist seit Beginn der Corona-Pandemie stark gestiegen. Ermöglicht wurde dies durch eine Corona-Sonderregelung, die zum 01.04.2022 ausläuft. Nach Auffassung der Barmer sollte den Versicherten auch zukünftig Psychotherapie uneingeschränkt im Videosetting möglich sein.

Als Reaktion auf das wachsende Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung wurde ein Arbeitsentwurf für ein Finanzstabilisierungsgesetz bekannt. Der Entwurf sieht unter anderem eine Anhebung des Steuerzuschusses zur GKV und Kostendämpfungsmaßnahmen im Arzneimittelbereich vor. Nach Auffassung der Barmer sind Maßnahmen zur Reduzierung des GKV-Finanzdefizits dringend notwendig.

Das Bundesministerium für Gesundheit hat Eckpunkte für den Corona-Pflegebonus vorgelegt, mit dem die Leistungen von Pflegekräften in Krankenhäusern und in den Pflegeeinrichtungen gewürdigt werden sollen – ein Signal der Wertschätzung für die Arbeit der Pflegekräfte. Auch der Pflegeschutzschirm soll nochmals verlängert werden. Nach Auffassung der Barmer müssen die Mehrausgaben für die Pflegeversicherung für den Schutzschirm aus Steuermitteln finanziert werden.

Der beim G-BA eingereichte Projektantrag eRIKA hat den Zuschlag für eine finanzielle Förderung aus dem Innovationsfonds erhalten. Damit kann das Projekt zur digital unterstützten Arzneimitteltherapiesicherheit unter der Führung der Barmer im Herbst in drei Bundesländern starten. Das Projekt soll zeigen, dass digitalisierte Prozesse und die Nutzung von Routinedaten der Kassen einen entscheidenden Fortschritt für die medizinische Versorgung der Versicherten bringen können. 

Das Bundesgesundheitsministerium hat Eckpunkte für einen Corona-Bonus vorgelegt, mit dem die Leistungen von Pflegekräften in Krankenhäusern und in der Langzeitpflege gewürdigt werden sollen. Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, stellt der Bund dafür eine Milliarde Euro zur Verfügung. Mit dem Bonus wird das große Engagement der Pflegekräfte bei der Versorgung von Corona-Patientinnen und -Patienten gewürdigt, aus Sicht der Barmer sind jedoch weitere Maßnahmen für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege notwendig.

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode hat ein Experten-Panel der Bertelsmann Stiftung ein Konzept zur Reform der Notfallversorgung vorgelegt. Damit die Reform nicht erneut an politischen Widerständen scheitert, streben die Expertinnen und Experten Reformschritte auf untergesetzlicher Ebene an. Nach Ansicht der Barmer ist der Ansatz nachvollziehbar, Ziel muss jedoch eine integrierte, sektorenübergreifende Notfallversorgung bleiben, dabei darf der Rettungsdienst nicht ausgeklammert werden.

Die lückenlose telemedizinische Betreuung von Patientinnen und Patienten mit einer fortgeschrittenen Herzschwäche findet Einzug in die Versorgungspraxis. In diesem Monat wurden die neuen Leistungen zum Telemonitoring in den EBM aufgenommen und können somit in den Praxen abgerechnet werden. Gemeinsam mit der Charité hatte die Barmer die telemedizinische Behandlungsmethode für Menschen mit Herzinsuffizienz bereits früh über einen Vertrag der Besonderen Versorgung ermöglicht.

In einer aktuellen Studie kommt das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) zu dem Ergebnis, dass mehr als die Hälfte aller Orphan Drugs keinen Zusatznutzen aufweist. Nach Auffassung der Barmer zeigt die Untersuchung des IQWiG, dass die vor über zehn Jahren eingeführte Sonderregelung für Orphan Drugs überholt ist. Deshalb unterstützt sie die Einschätzung des IQWiG, den fiktiven Zusatznutzen für Orphan Drugs aus dem Gesetz zu streichen.

Die E-Rezept-App der gematik ist bis heute nicht im Versorgungsalltag integriert – trotzdem musste eine funktionsfähige und bewährte Lösung für das E-Rezept eingestellt werden, die von sieben gesetzlichen Krankenkassen mit insgesamt etwa 34 Millionen Versicherten entwickelt wurde. Von Dezember 2020 bis Ende 2021 konnten verschreibungspflichtige Medikamente mit dem Projekt „eRezept Deutschland“ reibungslos digital verordnet werden. Eine schnelle Wiederaufnahme und Erweiterung wäre mit kurzer Vorbereitungsphase jederzeit wieder möglich.