Archiv des Newsletters Berlin kompakt

• Bundeskabinett beschließt Digitalisierungsgesetze
• Straub fordert Krankenhausreform für bessere Versorgungsqualität

Ausgabe 12/2023 als PDF herunterladen (179 KB)

• BMG legt Entwurf für Krankenhaustransparenzgesetz vor
• Bundesregierung streicht Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung

Ausgabe 11/2023 als PDF herunterladen (152 KB)

• Bund und Länder einigen sich auf Krankenhausreform
• Regierungskommission: Potenzialanalyse der Krankenhausreform

Ausgabe 10/2023 als PDF herunterladen (180 KB)

• Entwurf für Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz liegt vor
• Bundesländer fordern MVZ-Regulierung
• Gesundheitswesen aktuell 2023: bifg legt aktuelle Analysen vor

Ausgabe 9/2023 als PDF herunterladen (202 KB)

• Entwurf für Digital-Gesetz wird bekannt
• Arbeitsentwurf für ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz
• Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Arzneimittel-Lieferengpässe

Ausgabe 8/2023 als PDF herunterladen (160 KB)

• Geplante Krankenhausreform nimmt weiter Gestalt an
• Bundestag beschließt PUEG mit Änderungen

Ausgabe 7/2023 als PDF herunterladen (182,7 KB)

• EU-Kommission kündigt Neuordnung des Arzneimittelrechts an
• Entwurf für ein Pflegestudiumstärkungsgesetz liegt vor
• Dringender Handlungsbedarf bei digitaler Gesundheitskompetenz

Ausgabe 6/2023 als PDF herunterladen (557 KB)

• Pflegereform mit Änderungen vom Kabinett beschlossen
• Kabinett beschließt Entwurf gegen Arzneimittel-Lieferengpässe

Ausgabe 5/2023 als PDF herunterladen (169 KB)

• BMG legt Digitalisierungsstrategie für Gesundheit und Pflege vor
• Pflege für die Zukunft stark machen: BARMER-Positionen zur Pflege

Ausgabe 4/2023 als PDF herunterladen (171 KB)

• BMG legt Gesetzentwurf für Pflegereform vor

Ausgabe 3/2023 als PDF herunterladen (185 KB)

• BMG legt Gesetzentwurf gegen Arzneimittel-Lieferengpässe vor
• Konzept der Regierungskommission für Notfallversorgung 

Ausgabe 2/2023 als PDF herunterladen (150 KB)

• Gesetzentwurf für UPD-Stiftung in 1. Lesung im Bundestag
• Sachverständigenrat: Gutachten zur Resilienz im Gesundheitswesen
• Schwerpunkte der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft

Ausgabe 1/2023 als PDF herunterladen (158 KB)

• Lauterbach stellt Konzept für Krankenhausreform vor
• Krankenhauspflegeentlastungsgesetz im Bundestag beschlossen

Ausgabe 14/2022 als PDF herunterladen (189 KB)

• BMG legt Eckpunkte für erste Reformen im Krankenhausbereich vor
• Maßnahmen zur Liquiditätssicherung der Pflegeversicherung 
• Bifg legt aktuelle Analysen zum Gesundheitswesen vor

Ausgabe 13/2022 als PDF herunterladen (173 KB)

• Regierungskommission: Empfehlungen zur Tagesklinikbehandlung
• Vorschlag für eine sektorengleiche Vergütung
• BARMER-Arzneimittelreport 2022

Ausgabe 12/2022 als PDF herunterladen (562 KB)

• Eckpunkte für Gesundheitskioske vorgelegt
• BARMER-Krankenhausreport 2022 vorgestellt

Ausgabe 11/2022 als PDF herunterladen (203 KB)

• BMG legt Entwurf für Krankenhauspflegeentlastungsgesetz vor 
• Impulspapier für ein Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit

Ausgabe 10/2022 als PDF herunterladen (144 KB)

• Klinikreform: Regierungskommission legt erste Stellungnahme vor
• Eckpunkte des BMG für neue Personalvorgaben im Krankenhaus

Ausgabe 9/2022 als PDF herunterladen (158 KB)

• Vorschläge der Monopolkommission für eine Krankenhausstrukturreform
• Reform der Notfallversorgung in der Diskussion

Ausgabe 8/2022 als PDF herunterladen (161 KB)

• Bundestag beschließt Pflegebonusgesetz
• bifg-Papier zur Austauschpflicht von Biosimilars in Apotheken

Ausgabe 7/2022 als PDF herunterladen (245 KB)

• 10-Punkte-Papier 2.0 der Barmer
  Notwendige Schritte zur Umsetzung einer sektorenübergreifenden Versorgung

Ausgabe 6/2022 als PDF herunterladen (272 KB)

•  Modulare Vergütung für die sektorenübergreifende Versorgung
• Corona-Sonderregelungen in der Psychotherapie entfallen
• Pflegeversicherung erhält Pandemieausgleich für 2022

Ausgabe 5/2022 als PDF herunterladen (192 KB)

• Arbeitsentwurf für GKV-Finanzstabilisierungsgesetz wird bekannt

Ausgabe 4/2022 als PDF herunterladen (177 KB)

• BMG legt Eckpunktepapier für Corona-Pflegebonus vor
• Pflegeschutzschirm wird erneut verlängert
• Erster DiGA-Bericht des GKV-Spitzenverbandes

Ausgabe 3/2022 als PDF herunterladen (173 KB)

• Experten-Panel legt Reformkonzept für die Notfallversorgung vor
• Beratungen zur kurz- und mittelfristigen Finanzplanung des Bundes
• Innovationsausschuss empfiehlt Projekt "ERIC" für Regelversorgung

Ausgabe 2/2022 als PDF herunterladen (1020 KB)

• IQWiG fordert Nutzenbewertungsverfahren für Orphan Drugs
• ePA trotz weiterer Funktionen noch nicht breit etabliert
• Forderung nach Nutzung von Gesundheitsdaten für die Forschung

Ausgabe 1/2022 als PDF herunterladen (168 KB)

Zukünftige Ampel-Regierung einigt sich auf Koalitionsvertrag

• Reform der Krankenhausversorgung
• Pflegepersonalbemessung in Krankenhäusern
• Sektorenübergreifende Gesundheitsversorgung
• Integrierte Notfallversorgung
• Digitalisierung im Gesundheitswesen
• Ambulante Gesundheitsversorgung
• Weiterentwicklung der Arzneimittelversorgung
• Finanzierung und Wettbewerb

Neuregelungen zur Pflegeversicherung

• Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Ausbildung in der Pflege
• Zahlreiche Neuregelungen zur Finanzierung der Pflegeversicherung
• Strukturelle Veränderungen der pflegerischen Versorgung

 Ausgabe 12/2021 als PDF herunterladen (238 KB)

• Barmer-Vorschläge für eine Krankenhausstrukturreform
• GKV-Schätzerkreis legt Prognose für 2021 und 2022 vor
• HERA – Gemeinsame Bewältigung gesundheitlicher Krisen in Europa

 Ausgabe 11/2021 als PDF herunterladen (238 KB)

• Gesundheitspolitik nach der Bundestagswahl
• BMG legt weitere Personaluntergrenzen in Kliniken fest
• Steuerzuschuss für die Verlängerung des Pflegerettungsschirms

Ausgabe 10/2021 als PDF herunterladen (168 KB)

• Barmer-Krankenhausreport 2021 vorgestellt
• Bundestagswahl: Parteien positionieren sich zur Gesundheitspolitik

Ausgabe 9/2021 als PDF herunterladen (151 KB)

• Verpflichtende Anbindung aller Leistungserbringer an die ePA
• Europa: Einigung über Bewertung von Gesundheitstechnologien
• Barmer veröffentlicht ersten Transparenzbericht

Ausgabe 8/2021 als PDF herunterladen (137 KB)

Deutscher Bundestag beschließt GVWG:

• Reformmaßnahmen in der Pflege beschlossen
• Ergänzender GKV-Bundeszuschuss für 2022 beschlossen
• Anpassung der Mindestmengenregelungen für Krankenhäuser
• Modellvorhaben zur Übertragung ärztlicher Tätigkeiten werden verpflichtend
• Vollständiger Ausgleich der Ausgaben für Kinderkrankengeld bereits ab 2021

Ausgabe 7/2021 als PDF herunterladen (164 KB)

• Debatte über Krankenhausfinanzierung im Gesundheitsausschuss
• Novellierung des Infektionsschutzgesetzes
• Bundestag beschließt Zusammenführung von Krebsregisterdaten
• BSG entscheidet über Zuständigkeiten bei der Finanzierung der GKV

Ausgabe 6/2021 als PDF herunterladen (149 KB)

• GVWG in den parlamentarischen Beratungen
• DVPMG vom Deutschen Bundestag verabschiedet

Ausgabe 5/2021 als PDF herunterladen (146 KB)

• Krankenhäuser erhalten zusätzliche Unterstützung
• SVR-Gutachten zur Digitalisierung des Gesundheitssystems
• Gesundheitspolitische Positionen der Barmer zur Bundestagswahl 2021

Ausgabe 4/2021 als PDF herunterladen (323 KB)

• Weitere Finanzhilfen für Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen
• Arbeitsentwurf für eine Pflegereform 2021 veröffentlicht
• Schaffung eines digitalen grünen Passes auf EU-Ebene

Ausgabe 3/2021 als PDF herunterladen (143 KB)

• Gesetz zur Fortgeltung pandemiebedingter Regelungen 
• Verlängerung der Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser 
• Weitere pandemiebedingte Regelungen
• Kabinett beschließt Zusammenführung von Krebsregisterdaten
• Europas Plan gegen den Krebs

Ausgabe 2/2021 als PDF herunterladen (176 KB)

• Krankenhausversorgung in der Corona-Pandemie
• MTA-Reform-Gesetz vom Bundestag beschlossen
• 10-Punkte-Programm des Spitzenverbands der Fachärzte
• Bundeskabinett bringt Datenstrategie auf den Weg

Ausgabe 1/2021 als PDF herunterladen (164 KB)

• Eckpunkte für Pflegereform 2021 veröffentlicht
• Entwurf für weiteres Digitalisierungsgesetz vorgelegt
• Reformperspektiven für das Gesundheitswesen nach Corona

Ausgabe 14/2020 als PDF herunterladen (194 KB)

• Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung liegt vor
• Eckpunkte für ein weiteres Digitalisierungsgesetz
• Nachrichten aus Europa: EU4Health soll 2021 starten

Ausgabe 13/2020 als PDF herunterladen (1,55 MB)

• Entwurf für ein Drittes Bevölkerungsschutzgesetz liegt vor
• Verordnung über Corona-Tests bei symptomlosen Personen
• Gesundheitswesen aktuell 2020

Ausgabe 12/2020 als PDF herunterladen (1,61 MB)

• Krankenhauszukunftsgesetz vom Bundestag beschlossen
• Parlamentarische Beratungen zum Vor-Ort-Apothekengesetz
• Barmer-Krankenhausreport 2020 vorgestellt

Ausgabe 11/2020 als PDF herunterladen (345 KB)

• Bundestag berät Krankenhauszukunftsgesetz
• BMG legt Entwurf für ein Versorgungsverbesserungsgesetz vor
• Erste DiGA vor Aufnahme in den GKV-Leistungskatalog
• Barmer-Arzneimittelreport 2020

Ausgabe 10/2020 als PDF herunterladen (183 KB)

• Nationale Diabetes-Strategie
• Deutscher Bundestag beschließt PDSG
• EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ab dem 01.07.2020

Ausgabe 09/2020 als PDF herunterladen (157 KB)

• Verordnung über Corona-Tests bei symptomlosen Personen
• Anhörung zum Patientendaten-Schutz-Gesetz im Bundestag
• Das Barmer Institut für Gesundheitssystemforschung
• Barmer-Zahnreport 2020

Ausgabe 08/2020 als PDF herunterladen (400 KB)

• Zweites Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen
• COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung in Kraft 
• Bundestag beschließt 7. SGB IV-Änderungsgesetz

Ausgabe 07/2020 als PDF herunterladen (182 KB)

• Weitere Verordnung zum Schutz der Versorgungsstrukturen
• Arzneimittelversorgungsverordnung tritt in Kraft
• Kabinettsentwurf des PDSG liegt vor
• Verordnung zu digitalen Gesundheitsanwendungen in Kraft

Ausgabe 06/2020 als PDF herunterladen (151 KB)

• Maßnahmenpaket im Rahmen der Coronavirus-Epidemie
• EU-Medizinprodukteverordnung: Verschiebung der Übergangsfrist
• Bund und Länder legen Gesundheitsfachberufe-Konzept vor

Ausgabe 05/2020 als PDF herunterladen (162 KB)

• Reform des Kassenfinanzausgleichs vom Bundesrat gebilligt
• Bundestag beschließt Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz
• Bericht zur Personalbemessung stationärer Langzeitpflege vorgelegt
• Barmer-Arztreport 2020 mit dem Schwerpunkt Psychotherapie

Ausgabe 04/2020 als PDF herunterladen (276 KB)

• Bundestag beschließt Reform des Morbi-RSA
• BMGlegt Patientendaten-Schutzgesetz vor

Ausgabe 03/2020 als PDF herunterladen (172 KB)

• Rechtsverordnung konkretisiert Apps auf Rezept
• Pflege bleibt Schwerpunktthema der Koalition
• Studie zur Umsetzung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs
• DKG, DPR und ver.di stellen Pflegepersonalbemessungsinstrument vor

Ausgabe 02/2020 als PDF herunterladen (167 KB)

• Neuer Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung
• Weitreichende Änderungen in der Hilfsmittelversorgung geplant
• Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz vorgelegt
• Schwerpunkte der europäischen Gesundheitspolitik

Ausgabe 01/2020 als PDF herunterladen (152 KB)

• Bundesregierung plant Entlastung für Betriebsrentner
• MDK-Reformgesetz vom Bundestag verabschiedet
• Bundestag beschließt Digitale-Versorgung-Gesetz
• Länder setzen Akzente für eine sektorenübergreifende Versorgung

Ausgabe 14/2019 als PDF herunterladen (77 KB

• Anhörung zum Digitale-Versorgung-Gesetz im Bundestag
• Unionsfraktion legt Plan gegen Lieferengpässe vor
• Gesetzgebungsverfahren zum Masernschutzgesetz
• Änderung am Notfallsanitätergesetz soll Rechtssicherheit schaffen

Ausgabe 13/2019 als PDF herunterladen (93 KB

• Bundeskabinett beschließt Reform des Morbi-RSA
• Barmer Versorgungs- und Forschungskongress 2019

Ausgabe 12/2019 als PDF herunterladen (136 KB

• Entwurf für Medizinprodukte-Anpassungsgesetz liegt vor
• BMG legt Personaluntergrenzen für Kliniken per Verordnung fest
• Bürokratieentlastungsgesetz regelt elektronische AU-Meldung
• Barmer-Krankenhausreport 2019

Ausgabe 11/2019 als PDF herunterladen (338,60 KB

• Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz vorgelegt
• Bundeskabinett beschließt Angehörigen-Entlastungsgesetz
• Barmer-Arzneimittelreport 2019

Ausgabe 10/2019 als PDF herunterladen (98 KB

• BMGlegt Entwurf für ein Gesetz zur Notfallversorgung vor
• Barmer-Umfrage zur Zweitmeinung

Ausgabe 9/2019 als PDF herunterladen (98 KB

• „Konzertierte Aktion Pflege“ legt Abschlussbericht vor
• Bundestag beschließt GSAV
• Barmer-Zahnreport 2019

Ausgabe 8/2019 als PDF herunterladen (98 KB)

• BMG legt Entwurf für Digitale Versorgung-Gesetz vor
• Bund-Länder-AG zur sektorenübergreifenden Versorgung

Ausgabe 7/2019 als PDF herunterladen (98 KB)

• Gesetzentwurf: BMG plant Neuorganisation des MDK
• BMG legt Gesetz zur Apothekenversorgung vor
• Die Grenze muss weg! - In der Diskussion: Das 10-Punkte-Papier der Barmer zur Weiterentwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung

Ausgabe 6/2019 als PDF herunterladen (98 KB)

• BMG legt Referentenentwurf zum Faire-Kassenwahl-Gesetz vor
• BMG-Bundesministerium für Gesundheit mit neuen Vorschlägen zur Apothekenversorgung

Ausgabe 5/2019 als PDF herunterladen (98 KB)

• Bundestag beschließt TSVG
• EU-Kommission fordert zur Aufhebung der Rx-Preisbindung auf – Folgen für Versandhandel
• HTA auf der Agenda der rumänischen Ratspräsidentschaft

Ausgabe 4/2019 als PDF herunterladen (115 KB)

• 10-Punkte-Papier der Barmer – Weiterentwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung
• Neustrukturierung der Notfallversorgung

Ausgabe 3/2019 als PDF herunterladen (74,63 KB)

• Kabinett beschließt Gesetz für sichere Arzneimittelversorgung 
• Änderungsanträge zum TSVG
• Entwurf für Implantateregister-Gesetz liegt vor

Ausgabe 2/2019 als PDF herunterladen (74,63 KB)

• Änderungsanträge zum TSVG
• Psychotherapeutenausbildung wird neu geregelt

Ausgabe 1/2019 als PDF herunterladen (97,30 KB)

• Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung liegt vor
• Weitere Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung
• RubiN: Wie kann Delegation rechtssicher gestaltet werden?

Ausgabe 11/2018 als PDF herunterladen (192 KB)

• Gutachten der KBV zu Intersektoralen Gesundheitszentren
• Arzneimittelinformations-Verordnung liegt vor
• Barmer-Pflegereport 2018

Ausgabe 10/2018 als PDF herunterladen (192 KB)

• Bundestag verabschiedet GKV-Versichertenentlastungsgesetz
• Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Änderungsanträge und Anhörung
• Anhebung des Beitragssatzes zur sozialen Pflegeversicherung

 Ausgabe 9/2018 als PDF herunterladen (192 KB)

• Kabinett beschließt Entwurf des TSVG
• Bundesrat positioniert sich zur oAV
• Eckpunkte für ein Heilmittelgesetz liegen vor
• Gesetzentwurf zur Stärkung der Organspende vorgelegt
• ENVI-Ausschuss gegen verpflichtende klinische Bewertungen

Ausgabe 8/2018 als PDF herunterladen (86 KB)

• Entwurf eines Terminservice- und Versorgungsgesetzes liegt vor
• Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Kabinettsentwurf liegt vor

Ausgabe 7/2018 als PDF herunterladen (1400 KB)

• Referentenentwurf zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz liegt vor 
• Ausgewählte Themen der Gesundheitsministerkonferenz der Länder
• Vorschlag des Beirats beim BMF zur Investitionsfinanzierung

Ausgabe 6/2018 als PDF herunterladen (112 KB)

• Kabinett beschließt GKV-Versichertenentlastungsgesetz
• Nordrhein-Westfalen führt Landarztquote ein
• Zwischenbilanz zum Innovationsfonds

Ausgabe 5/2018 als PDF herunterladen (900 KB)

• Eckpunkte Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege liegen vor
  - Maßnahmenpaket zur Förderung der Pflege im Krankenhaus
  - Verbesserungen für Pflegeeinrichtungen und pflegende Angehörige
  - Betriebliche Gesundheitsförderung für Pflegekräfte
• Deutscher Ärztetag lockert Fernbehandlungsverbot

Ausgabe 4/2018 als PDF herunterladen (103 KB)

• Referentenentwurf des GKV-Versichertenentlastungsgesetzes liegt vor
• Unzureichende Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser
• HTA-Verordnung der EU-Kommission weiter in der Kritik
• Zahnreport der Barmer vorgestellt

Ausgabe 3/2018 als PDF herunterladen (136 KB)

• Koalitionsvertrag zu den Themen Gesundheit und Pflege

Ausgabe 2/2018 als PDF herunterladen (100 KB)

• Sondierungsergebnisse: Schwerpunkt auf Verbesserung der Pflege
• Finanzierung der GKV-Beiträge für ALG II Bezieher unzureichend
• Wirtschaftsministerium legt Gutachten zur Apothekenvergütung vor
• Gesundheitsausschuss des Bundestages eingesetzt

Ausgabe 1/2018 als PDF herunterladen (78 KB) 

• Sachverständigenrat mit Vorschlägen zur Reform der Notfallversorgung
• Neuregelungen zum Krankenhaus-Entlassmanagement
• Versorgungs- und Forschungskongress der Barmer

Ausgabe 8/2017 als PDF herunterladen (835 KB)

• Kompromiss zur Neuordnung der Pflegeberufe gefunden
• Barmer Arzneimittelreport 2017
• EU-Kommission drängt zum Aufbau eines digitalen Binnenmarktes 

Ausgabe 7/2017 als PDF herunterladen (126 KB)

• Anhörung zu Maßnahmen zur Verbesserung der Pflegepersonalausstattung im Krankenhaus
• Patientenbeauftragter legt Positionspapier zur Digitalisierung vor
• Barmer-Zahnreport 2017: Schwerpunktthema Parodontitis

Ausgabe 6/2017 als PDF herunterladen (140 KB)

• Barmer legt gesundheitspolitische Positionen zur Bundestagswahl 2017 vor
• Neuregelung beim Mitgliedschaftsrecht für Saisonarbeiter
• EU-Parlament verabschiedet Medizinproduktverordnung
• EU-Parlament fordert verbesserten Zugang zu Arzneimitteln

Ausgabe 5/2017 als PDF herunterladen (100 KB)

• Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz beschlossen
• Koalition beschließt Personaluntergrenzen in Krankenhäusern

Ausgabe 4/2017 als PDF herunterladen (265 KB)

• Diskussion um Verbot des Arzneimittel-Versandhandels
• Studie zu stationärer Pflegepersonalbemessung vorgelegt
• Barmer Arztreport 2017

Ausgabe 3/2017 als PDF herunterladen (265 KB)

• Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz beschlossen
• Beitragsbemessung von Solo-Selbstständigen in der GKV

Ausgabe 2/2017 als PDF herunterladen (90 KB)

• Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG)
• Termine laufender Gesetzgebungsverfahren

Ausgabe 1/2017 als PDF herunterladen (80 KB)