Gestiegene Sicherstellungszuschläge für Thüringer Krankenhäuser

Erfurt, 3. März 2025 – Zahlreiche Krankenhäuser in Thüringen erhalten für das aktuelle Jahr mehr finanzielle Zuschüsse der Krankenkassen als zunächst geplant. Hintergrund ist das Inkrafttreten des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) zum 1. Januar. Mit dem Ziel, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum auch bei sinkender Inanspruchnahme aufrecht zu erhalten, bekommen acht Thüringer Kliniken insgesamt 4,5 Millionen Euro. Bei diesen sogenannten Sicherstellungszuschlägen handelt es sich um Mittel, die aus Beiträgen der Versichertengemeinschaft finanziert werden. 

„Die pauschalen Beträge sind mit dem Gesetz um satte 25 Prozent gestiegen. Das ist einerseits ein wichtiger Beitrag der Krankenversicherungen zum Sicherstellen der Versorgung, andererseits aber ein weiterer Griff in die Taschen der Beitragszahlenden“, sagt Birgit Dziuk, Landesgeschäftsführerin der Barmer in Thüringen. Keinesfalls dürfe das zusätzliche Geld als Ersatz für die seit Jahren unzureichende Investitionsförderung des Landes verstanden werden. Der Freistaat Thüringen müsse seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Übernahme der Investitionskosten endlich nachkommen. Die Barmer fordert eine Verdopplung der bisherigen Investitionsförderung des Landes auf etwa 150 Millionen Euro und entsprechende Position im Landeshaushalt.

„Dass die Sicherstellungszuschläge eingeführt und erhöht wurden, zeigt vor allem, dass die Klinikstandorte tragfähige Perspektiven brauchen“, so Dziuk. Aus Sicht der Barmer müsse noch viel stärker auf Kooperationen, Zusammenarbeit und zeitgemäße ambulant-stationäre Konzepte gesetzt werden. Alles andere sei ein Kompensieren und Festigen bestehender struktureller Defizite auf Kosten der Beitragszahlenden. 

„Es ist dringend notwendig, die Investitionsförderung auf ein für die Kliniken wirtschaftlich auskömmliches Niveau anzuheben“, appelliert Dziuk. Andernfalls seien – trotz der Zuschläge – weitere Klinik-Pleiten nicht ausgeschlossen.

Mittel unter anderem für Geburtshilfe

Die Sicherstellungszuschläge, die die Krankenkassen für das Jahr 2025 in Thüringen zahlen, fließen mit dem Höchstsatz von einer Million Euro an das Helios Klinikum Meiningen, welches durch das neue Gesetz nun 200.000 Euro mehr bekommt als bislang vorgesehen. Jeweils eine halbe Million Euro anstelle von bislang 400.000 Euro erhalten das Hufeland Klinikum Mühlhausen, die Henneberg-Klinik Hildburghausen, das Südharz-Klinikum Nordhausen, das Klinikum Bad Salzungen, die KMG Klinik Sondershausen, die Thüringen Kliniken Saalfeld und das SRH Zentralklinikum Suhl. 

Die ursprünglich auch für das Kreiskrankenhaus Schleiz vorgesehenen 500.000 Euro entfallen aufgrund bereits erfolgter Schließung. Ähnlich sieht es am Standort Neuhaus am Rennweg aus, wo nun ein MVZ betrieben wird. Das St. Georg Klinikum in Eisenach geht nach einer turnusmäßigen Prüfung der Kriterien durch die Deutsche Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen leer aus. 

Mit den Fördermitteln der Kassen werden insgesamt sechs Fachabteilungen für Kinder- und Jugendmedizin, vier Geburtshilfekliniken sowie je zwei Mal Standorte für Innere Medizin sowie Chirurgie im ländlichen Raum unterstützt.