Leni Breymaier, MdB: "Ich bin stolz auf die Parität!"

Neuer Inhalt Sowohl in der Selbstverwaltung als auch in der Politik muss man meistens einen langen Weg zurücklegen, bevor man sein Ziel erreicht. Schön, wenn es auch anders geht, zumindest im übertragenen Sinne. Der SPD Landesverband liegt gleich gegenüber von der Barmer Landesvertretung in Stuttgart. Für unser Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten und Landesvorsitzenden der baden-württembergischen Sozialdemokraten, Leni Breymaier, mussten wir nur die Straße überqueren.

Leni Breymaier war ursprünglich gegen eine Wiederauflage der Großen Koalition. Jetzt aber ist die SPD-Frau zuversichtlich, dass man mit der CDU in die richtige Richtung gehe, etwa in der Pflege. "Trotz des bestehenden Personalmangels in der Pflege bin ich davon überzeugt, dass wir 8.000 neue Stellen schaffen und auch besetzen werden", so Leni Breymaier. Dafür sei eine Bezahlung nach einem einheitlichen Tarifvertrag unumgänglich, "hier machen uns die Pflegeheime in privater Trägerschaft bisher einen Strich durch die Rechnung; das heißt nicht, dass die Arbeitsbedingungen dort schlechter sind. Es geht um die schiere Zahl an Beschäftigten, die einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag erschwert."

Die Beitragssatzparität ist der Knaller

Dass ab dem Jahr 2019 wieder die Beitragssatzparität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gilt, sei schlicht "der Knaller". Die Finanzierung des Krankenversicherungsbeitrags in gleichen Teilen durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber war eine Forderung, mit der sich die SPD in der Koalitionsverhandlung durchsetzen konnte. "Ich bin stolz darauf, denn von der Beitragssatzparität profitieren 40 Millionen Menschen." Doch obwohl das Thema so viele tangiert, ist es in der öffentlichen Wahrnehmung weitestgehend untergegangen. Die Gründe dafür sieht die 57-Jährige auch im Agieren ihrer Partei während der letzten Legislaturperiode. "Die SPD hat sich in der Vergangenheit im Klein-Klein der Regierungsbeteiligung verloren. Wir müssen wieder langfristige Ziele verfolgen."

Einheitlicher Versicherungsmarkt

Ein solches langfristiges Ziel sei unter anderem ein einheitlicher Versicherungsmarkt. Denkbar ist für Breymaier, dass in Zukunft alle Bürger in der gesetzlichen Krankenversicherung abgesichert seien. "Die GKV übernimmt alles, was medizinisch notwendig ist. Was darüber hinausgeht, können die Menschen über die private Krankenversicherung absichern. Denn das Nebeneinander von GKV und PKV ist unsolidarisch."

Leni Breymaier                                                                                         Im September 2017 zog Leni Breymaier für den Wahlkreis Aalen/Heidenheim in den Deutschen Bundestag ein. Seit diesem Jahr ist die gebürtige Ulmerin Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Von 1999 bis 2005 und von 2008 bis 2011 saß Leni Breymaier im Verwaltungsrat der BARMER. Eine gute Schule, wie sie sagt. "Der Verwaltungsrat nahm Einfluss und wir konnten wirklich etwas bewegen. Ich habe in dieser Zeit viel gelernt."

Webcode dieser Seite: p009257 Autor: Barmer Erstellt am: 03.04.2018 Letzte Aktualisierung am: 03.04.2018
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