„Berlin kompakt“ zu den Ergebnissen der „Konzertierten Aktion Pflege“

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters „Berlin kompakt“ informiert über die Anfang Juni vor­gestellten Ergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“: So sollen die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege spürbar verbessert und der Pflegeberuf deutlich attraktiver werden. Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat dazu bereits einen Gesetzentwurf vorgelegt. In einem weiteren Artikel wird über das Gesetz zur sicheren Arzneimittelversorgung berichtet. Nachdem der Bundestag das Gesetz bereits beschlossen hat, steht die Entscheidung des Bundesrats bevor.

Berlin, 24.06.2019 – Bessere Ausbildung und Qualifizierung von Pflegekräften, das Anwerben von Fachkräften aus dem Ausland sowie innovative Digitalisierungsansätze in der Pflege, das sind nur einige Ergebnisse der „Konzertierten Aktion Pflege“, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (beide SPD) Anfang Juni nach über einjähriger Arbeit vorgestellt haben.

Wichtigstes Ziel ist die Verbesserung der Löhne in der Altenpflege. Hierzu hat das BMAS nur einen Tag nach der öffentlichen Vorstellung der Ergebnisse einen Entwurf für ein Pflegelöhneverbesserungsgesetz vorgelegt, der bereits am 19.06.2019 vom Kabinett beschlossen wurde. Die Barmer sieht die im Gesetzentwurf vorgesehene höhere Vergütung in der Altenpflege als Möglichkeit, um die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften zu verbessern und den Fachkräftemangel zu bekämpfen. Damit verbunden ist jedoch ein enormer Kostenanstieg für die gesetzliche Pflegeversicherung und die Beitragszahler.

Das Gesetz zur sicheren Arzneimittelversorgung – vom Bundestag bereits Anfang Juni in zweiter und dritter Lesung beschlossen – steht am 28.06.2019 im Bundesrat zur Abstimmung. Nachdem der Gesundheitsausschuss des Bundesrats für die Anrufung des Vermittlungsausschusses votiert hatte, wird die Abstimmung im Bundesrat mit Spannung erwartet. In der Diskussion stehen vor allem die Regelungen zur Importförderung von Arzneimitteln. Auch hierzu berichtet „Berlin kompakt“.

Webcode dieser Seite: d000419 Autor: Barmer InternetredaktionLetzte Aktualisierung: 08.10.2019
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