Pflege

Pflegeversicherung langfristig finanzierbar halten

Das Umlageverfahren in der Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung hat sich zur Absicherung des Pflegerisikos bewährt. Mit den Pflegestärkungsgesetzen der 18. Legislaturperiode wurden die Leistungen mehrstufig ausgebaut. Zur langfristigen Sicherung des Versorgungsniveaus müssen die Leistungsbeträge der sozialen Pflegeversicherung in einem institutionalisierten Verfahren dynamisiert werden.

Die Pflegeleistungen haben seit Einführung der sozialen Pflegeversicherung an Realwert verloren. Sie decken in vielen Bereichen weniger als 50 Prozent der Gesamtpflegekosten ab. Um die Akzeptanz des Teilkostensystems Pflege insgesamt zu erhalten, muss ein weiterer Wertverlust vermieden werden. Die Leistungen der Pflegeversicherung sollten daher künftig regelgebunden an eine gesamtwirtschaftliche Kenngröße gekoppelt dynamisiert werden.
Die Pflegeausbildungen zur Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflege werden zusammengeführt. Eine damit einhergehende Abschaffung des Schulgeldes und eine bessere Ausbildungshonorierung können die Attraktivität der Ausbildung erhöhen. Dies ist in Zeiten des Fachkräftemangels in der Pflege sehr zu begrüßen, ist jedoch mit enormen finanziellen Mehrbelastungen verbunden. Quersubventionierungen staatlicher Aufgaben durch die Sozialversicherungsträger müssen vermieden werden. Die Länder dürfen sich nicht ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung entziehen und sollten die Kosten der schulischen Ausbildung der reformierten Pflegeausbildung vollständig tragen.


Qualität der Pflege- und Betreuungsstrukturen sichern

Valide Informationen über die Qualität von Pflegeangeboten sind wesentlich für die Akzeptanz und die Zukunft der Pflegeversicherung. Die Sicherung und Darstellung von Qualitätsaspekten muss in der Pflege einen größeren Stellenwert erhalten.

Die familiäre und selbstorganisierte Pflege ist das Fundament der Pflege in Deutschland. Daher müssen die Entlastungsangebote für pflegende Angehörige und private Helferinnen und Helfer qualitativ ausgebaut werden. Ergänzungen der Pflege- und Betreuungsangebote bedarf es vor allem im Bereich der nach Landesrecht anerkannten Unterstützungsangebote im Alltag, der stationären Tages- und Nachtpflege sowie der Kurzzeitpflege für Kinder und Jugendliche.
Die Weiterentwicklung der Pflegenoten muss an den Kriterien Transparenz und Qualitätssicherung ausgerichtet sein. Nach der Überarbeitung der Pflegenoten muss für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen ein differenziertes Bild über die Qualität der Pflegeeinrichtungen möglich werden. Dazu gehört, dass schlechte Versorgungsqualität in den Kernbereichen der Pflege künftig deutlicher sichtbar wird.

Der Gesetzgeber hat im Rahmen des Dritten Pflegestärkungsgesetzes die Einrichtung von Modellkommunen beschlossen mit dem Ziel einer besseren Verzahnung der Aufgaben von sozialer Pflegeversicherung, Ländern und Kommunen. Die Ausweitung der kommunalen Aufgaben in der Pflegeberatung darf nicht zu Doppelstrukturen führen. Deshalb ist eine Evaluation der Modellkommunen sinnvoll.

Pflegestützpunkte sollen die Beratung der Pflegekassen unterstützen und werden durch gemeinsames Handeln von Kommunen und Kassen getragen. Ein Auftrag des Gesetzgebers für eine regelmäßige Evaluation der Angebote und Ergebnisse ist auch für Pflegestützpunkte nötig. Vor der Gründung neuer Pflegestützpunkte sollten Länder und Kommunen zukünftig gemeinsam mit den Pflegekassen die konkreten Pflegebedarfe in den Regionen analysieren und passgenaue Angebote erarbeiten.

Die 2018 eingeführten Qualitätsvorgaben in der Pflegeberatung müssen von allen Akteuren verpflichtend umgesetzt werden.


Webcode dieser Seite: d000496 Autor: BarmerLetzte Aktualisierung am: 26.09.2019
Nach oben