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Berlin kompakt zur Gesundheitspolitik nach der Bundestagswahl

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Berlin, 04.10.2021 - Nach der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag zeichnete sich schnell ab, dass für die anstehenden Gespräche vor allem zwei Koalitions-Möglichkeiten bestimmend sein werden, eine sogenannte „Ampel-Koalition“ oder ein „Jamaika-Bündnis“. Auf Basis der Wahlprogramme untersucht Berlin kompakt, wie die Schwerpunkte einer zukünftigen Regierung in der Gesundheitspolitik aussehen könnten.

Am 26.09.2021 fand die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Die SPD hat deutlich hinzugewonnen und geht knapp als Sieger aus der Bundestagswahl hervor, während die Unionsparteien mit hohen Verlusten ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren haben. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht als drittstärkste Kraft ins Parlament ein, gefolgt von FDP und AfD. DIE LINKE erreicht lediglich 4,9 Prozent der Zweitstimmen, kann aber aufgrund von drei direkt gewonnenen Wahlkreismandaten in Fraktionsstärke in den Deutschen Bundestag einziehen.
Schnell zeichnete sich ab, dass für die anstehenden Gespräche vor allem zwei Koalitions-Modelle bestimmend sein werden. Dabei fällt den beiden kleineren Parteien eine entscheidende Rolle zu. Während die SPD auf ein Bündnis aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP („Ampel“) setzt, bevorzugen die Unionsparteien eine Koalition aus CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP („Jamaika“). Rechnerisch möglich, aber politisch eher unwahrscheinlich, ist auch eine Große Koalition, diesmal mit der SPD in der Führungsrolle. Wie könnten die Schwerpunkte einer zukünftigen Regierung in der Gesundheitspolitik aussehen? Berlin kompakt sondiert diese Frage anhand von vier zentralen gesundheitspolitischen Themen auf Grundlage der Wahlprogramme.

Berlin kompakt berichtet des Weiteren über die Festlegung weiterer Personaluntergrenzen in Kliniken durch das Bundesministerium für Gesundheit sowie über einen Steuerzuschuss für die Verlängerung des Pflegerettungsschirms.

Webcode: d000974 Letzte Aktualisierung: 04.10.2021
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