Die Partner der „Konzertierten Aktion Pflege“ (KAP) haben umfangreiche Vorschläge zur Aufwertung der Pflege vorgelegt. Diese betreffen unter anderem Verbesserungen bei der Entlohnung, die Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland oder digitale Versorgungsansätze.
Berlin, 04.06.2019 – Die vor einem Jahr vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG), dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ins Leben gerufene „Konzertierte Aktion Pflege“ hat am Dienstag umfangreiche Vorschläge vorgelegt. Diese sind in den vergangenen 12 Monaten in fünf Arbeitsgruppen entstanden. Die Empfehlungen haben keine rechtlich bindende Wirkung, zeigen aber den politischen Willen für Veränderungen im Bereich der Pflege im Krankenhaus und den Altenpflegeeinrichtungen.
Kontrovers diskutiert wurde in der KAP, wie eine angemessene Vergütung in der Pflege gesichert werden kann. Eine Mehrheit befürwortet es, die Mindestlohngrenzen künftig nach Hilfs- und Fachkräften zu differenzieren. Das verantwortliche BMAS beabsichtigt, zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen. Ein Bestandteil dieses Gesetzes könnte die Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit eines Tarifvertrags auf Grundlage des Arbeitnehmerentsendegesetzes sein.
Weitere Empfehlungen betreffen die Personalvorgaben in der Pflege: Für die Einrichtungen der stationären Altenpflege werden aktuell bereits bundesweite Personalbemessungsinstrumente entwickelt. Um eine bedarfsgerechte Personalausstattung in Pflegeeinrichtungen sicherzustellen, wollen Bund und Länder laut KAP prüfen, wie landes- und bundesrechtliche Vorgaben harmonisiert werden können.
Ein wichtiges Ziel der KAP ist auch die Anbindung der ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen an die Telematikinfrastruktur. Diese wurde mit dem vor wenigen Tagen veröffentlichten Entwurf eines Digitale Versorgung-Gesetzes bereits in den Gesetzgebungsprozess aufgenommen.
Da das Thema Pflege eine der größten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben ist, war die Beteiligung unterschiedlicher Partner an der Konzertierten Aktion sehr positiv. Eine breite Beteiligung sollte nun auch bei der Umsetzung gewährleistet werden, dazu gehört auch die Finanzierung.