Kurzzeitige Arbeitsverhinderung

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung

Im Rahmen der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung (§ 2 PflegeZG) können pflegende Angehörige für einen Zeitraum von bis zu 10 Arbeitstagen von der Arbeit freigestellt werden.

Voraussetzung hierfür ist, dass eine „akute Pflegesituation“ vorliegt, also eine außergewöhnliche, von den alltäglichen Herausforderungen des Pflegealltags abweichende Krisensituation, in der eine bedarfsgerechte pflegerische Versorgung auf Dauer organisiert oder sichergestellt werden muss.

Dies kann beispielsweise beim Eintritt von Pflegebedürftigkeit der Fall sein, wenn sich eine bereits bestehende Pflegebedürftigkeit plötzlich verschlimmert, oder wenn nach einem Krankenhausaufenthalt die weitere Versorgung organisiert werden muss. Fälle, für die die kurzzeitige Arbeitsverhinderung ausdrücklich nicht in Frage kommt, sind beispielsweise Arztbesuche, die Erkrankung von Pflegepersonen oder zu Pflegenden oder Umzüge von einer stationären Pflegeeinrichtung in eine andere.

Teilen sich mehrere Pflegepersonen die Versorgung, können die insgesamt bis zu 10 Arbeitstage auch auf mehrere Personen verteilt werden. 

Rechtsanspruch

Die kurzzeitige Arbeitsverhinderung kann unabhängig von der Betriebsgröße in Anspruch genommen werden. Es besteht keine Ankündigungsfrist gegenüber dem Arbeitgeber, dieser muss jedoch umgehend über die Arbeitsverhinderung und deren voraussichtliche Dauer informiert werden und kann die Vorlage eines ärztlichen Attests verlangen. Zur Entgeltfortzahlung für diesen Zeitraum ist der Arbeitgeber nur dann verpflichtet, wenn sich diese aus einer gesonderten Vereinbarung (z.B. durch den Tarifvertrag) ergibt.

Pflegeunterstützungsgeld

Sofern Beschäftigte keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, besteht seit dem 01.01.2015 für den Zeitraum der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld (§ 44a SGB XI) als Lohnersatzleistung. Das Pflegeunterstützungsgeld muss bei der Pflegekasse der oder des Pflegebedürftigen beantragt werden. Die Höhe beträgt in der Regel 90% des tatsächlich ausgefallenen Nettoarbeitsentgeltes abzüglich der Beiträge zur Sozialversicherung. Das Pflegeunterstützungsgeld muss umgehend beantragt werden. Erforderlich hierzu ist ein ärztliches Attest.

Das ärztliche Attest muss folgende Punkte beinhalten:

  • Name der oder des pflegebedürftigen Angehörigen
  • Bestätigung der Notwendigkeit zur Organisation oder Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung der oder des zu pflegenden nahen Angehörigen in einer akut aufgetretenen Pflegesituation
  • Zeitraum der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung
  • voraussichtliches Vorliegen von Pflegebedürftigkeit mindestens nach dem Pflegegrad 1 (sofern die Pflegebedürftigkeit noch nicht gutachterlich festgestellt wurde)

Wenn mehrere Personen pflegen

Sofern die kurzzeitige Arbeitsverhinderung von mehreren Pflegepersonen anteilig genutzt wird, kann auch der Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld entsprechend aufgeteilt werden. Der Zeitraum von insgesamt 10 zusammenhängenden Arbeitstagen (also zwei Kalenderwochen) darf jedoch nicht überschritten werden (z.B. wenn eine Pflegeperson als Teilzeitkraft nicht an allen Wochentagen arbeitet).

Weiterführende Informationen bietet die Broschüre „Bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Broschüre: Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Textnachweis

  • Nina Henkels, Barmer Pflegekasse
  • Qualitätssicherung: Ingrid Drolshagen, Barmer Pflegekasse

Literatur

  • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Hrsg.): Bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf. Neue gesetzliche Regelungen seit dem 1.1.2015. Berlin, 2014.
  • PflegeZG – Gesetz über die Pflegezeit
  • § 44a SGB XI (Elftes Sozialgesetzbuch)

weiterführende Informationen

Webcode dieser Seite: s050061 Autor: Barmer Erstellt am: 27.05.2015 Letzte Aktualisierung am: 28.12.2016
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