Pflege und Freistellung

Arbeitnehmer können sich bis zu sechs Monate teilweise oder vollständig von ihrer Tätigkeit freistellen lassen.

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Eine Frau und ein Mann sitzen sich am Tisch gegenüber

Autor

  • Nina Henkels (Barmer Pflegekasse)

Qualitätssicherung

  • Ingrid Drolshagen (Barmer Pflegekasse)

Voraussetzung für die Pflegezeit (§ 3 PflegeZG) ist, dass der oder die Angehörige mindestens Pflegegrad 1 hat und zu Hause versorgt wird. Die bestehende Pflegebedürftigkeit muss durch eine Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes (MD) nachgewiesen werden.

Die Pflegezeit kann für pflegebedürftige Kinder und Jugendliche auch dann in Anspruch genommen werden, wenn diese teilweise oder vollständig außerhäuslich untergebracht sind (z.B. während des Aufenthaltes in einer Spezialklinik). Für die Begleitung Angehöriger in der letzten Lebensphase kann eine Freistellung für bis zu drei Monate in Anspruch genommen werden. Dies gilt auch dann, wenn der oder die Angehörige nicht zu Hause sondern in einem Hospiz versorgt wird.

Gibt es einen Rechtsanspruch auf Pflegezeit?

Ein Rechtsanspruch auf Pflegezeit besteht nicht für Beschäftigte in Betrieben mit 15 oder weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Natürlich kann dennoch auch in kleinen Unternehmen eine Freistellung auf Grundlage des Pflegezeitgesetzes erfolgen, wenn der Arbeitgeber damit einverstanden ist.

Wer die Pflegezeit in Anspruch nehmen möchte, muss dies dem Arbeitgeber mindestens 10 Arbeitstage vorher schriftlich mitteilen. Die Ankündigung sollte die Dauer und den Umfang der gewünschten Freistellung erklären und bei Wunsch auf teilweise Freistellung erläutern, wie die verbleibende Arbeitszeit aufgeteilt werden soll.

Versicherungsschutz der Pflegeperson

Ist durch die vollständige Freistellung der Kranken- und Pflegeversicherungsschutz nicht mehr gegeben, kann die Pflegeperson häufig im Rahmen der Familienversicherung abgesichert werden. Sofern dies nicht möglich ist, muss eine freiwillige Weiterversicherung erfolgen. In diesen Fällen leistet die Pflegekasse der oder des Pflegebedürftigen einen Beitragszuschuss in Höhe des Mindestbeitrages zur Kranken- und Pflegeversicherung. Darüber hinaus leistet die Pflegekasse abhängig vom Umfang der Pflegetätigkeit und Pflegegrad der oder des Angehörigen Beiträge zur Arbeitslosen- sowie Rentenversicherung.

Um den entstehenden Lohnausfall abzufedern haben Beschäftigte, die die Pflegezeit in Anspruch nehmen, Anspruch auf ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA). Dieses richtet sich in seiner Höhe nach der Höhe des Lohnausfalls und wird monatlich ausgezahlt.

Quellenangaben

Webcode: s050060 Letzte Aktualisierung: 18.04.2019
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