Beitragszahlung während der Elternzeit

Hallo,

ich bin zur Zeit freiwillig gesetzlich versichert und werde ab November in Elternzeit gehen, sodass ich dieses Jahr die Jahresentgeltgrenze nicht erreiche. Werde ich dann automatisch pflichtversichert, sodass ich während meiner Elternzeit ebenfalls beitragsfrei versichert bin?
Mein Mann ist durch seine Arbeit als Berufssoldat in keiner Krankenversicherung (weder gesetzlich noch privat), sodass ich nicht in seine Versicherung als Familienversicherung wechseln kann.
Danke für eine Antwort.

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RE: Beitragszahlung während der Elternzeit

Zudem würde mich noch interessieren, warum § 224 SGB V nicht greifen würde, nachdem Mitglieder (es ist nicht definiert ob freiwillig oder pflicht) während des Bezuges von Elterngeld beitragsfrei sind.

Vielen Dank

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BARMER Beitragszahlung während der Elternzeit

Guten Tag Sonja,

vielen Dank für Ihren Beitrag. Aus Ihrer Fragestellung lässt sich ableiten, dass Sie wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfreie Beschäftigte sind. Dieser Versicherungsstatus geht mit dem Eintritt in die Elternzeit zwar verloren, weil die Jahresarbeitsentgeltgrenze (wider Erwarten) nicht erreicht wird. Jedoch führt die Elternzeit nicht zur Versicherungspflicht; die Elternzeit ist insoweit kein eigener Versicherungstatbestand.

Nach dem Ende der Schutzfrist wären Sie demnach als sonstig freiwillig Versicherte einzustufen. Eine beitragsfreie Fortsetzung der freiwilligen Versicherung während der Elternzeit ist für diesen Personenkreis ausgeschlossen, wenn der Ehepartner einer privaten Versicherung angehört oder aus anderen Gründen nicht gesetzlich krankenversichert ist. Hintergrund ist, dass ohne die freiwillige Krankenversicherung kein Anspruch auf (beitragsfreie) Familienversicherung in der GKV bestünde. Bei der Beitragsberechnung ist neben eventuellen eigenen Einkünften auch das Einkommen des nicht gesetzlich krankenversicherten Ehepartners zu berücksichtigen. Bei der Beitragsfestsetzung freiwillig versicherter Arbeitnehmer spielt zwar in der Regel das Einkommen des nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten Ehepartners keine Rolle, weil das Arbeitsentgelt aus der Beschäftigung bereits die Beitragsbemessungsgrenze erreicht und somit weitere Einnahmen nicht mehr zur Beitragsbemessung herangezogen werden können. Entfällt jedoch das Arbeitsentgelt, werden automatisch die sonstigen Einnahmen (In Ihrem Fall die Ehegatteneinkünfte) relevant.

Nach § 224 Abs. 1 Satz 1 SGB V ist ein Mitglied (u.a.) für die Dauer des Bezugs von Elterngeld beitragsfrei. Nach Satz 2 der Vorschrift erstreckt sich die Beitragsfreiheit aber nur auf die in Satz 1 genannten Leistungen selbst. Dies bedeutet, dass das Elterngeld bei der Beitragsbemessung nicht berücksichtigt wird.

Gerne beraten wir Sie auch in einem persönlichen Gespräch. Kontaktieren Sie dazu unsere Kolleginnen und Kollegen von der Geschäftsstelle.

Wir wünschen Ihnen alles Gute.

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