Sozialversicherungsrecht

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Arbeitsunfall

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(§ 8 SGB VII) Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer versicherten Tätigkeit. Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.

Was ist ein Arbeitsunfall?

Voraussetzung für Versicherungsleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung aufgrund eines Arbeitsunfalls ist grundsätzlich, dass der Unfall bei Ausübung einer versicherten Tätigkeit entstanden ist. Versichert sind alle Tätigkeiten, die vom Standpunkt des Versicherten aus dem Unternehmer objektiv dienlich sein können. Dazu gehören unter anderem Dienstreisen und die Instandhaltung von Arbeitsgeräten. Auch für betriebliche Veranstaltungen besteht Versicherungsschutz. Die Teilnahme am Betriebssport ist dann versichert, wenn sie unter anderem dem Ausgleich für die Belastungen während der Arbeit dient und die Grenze zum Wettkampfsport nicht überschritten wird. Die Teilnahme an Betriebsveranstaltungen ist auch dann unfallversichert, wenn Betriebsleiter oder Unternehmer nicht persönlich anwesend sind. Die Anwesenheit des Abteilungs- oder Teamleiters reicht aus (BSG, Urteil vom 5.7.2016 – B 2 U 19/14 R).

Unterbricht der Versicherte die Tätigkeit für eine private Verrichtung oder macht er einen Umweg, so besteht für diese Zeit grundsätzlich kein Versicherungsschutz. Der Unfallversicherungsschutz erstreckt sich unter anderem auch auf Unfälle von:

  • Kindern im Kindergarten,
  • Schülern während des Besuchs von allgemeinen oder berufsbildenden Schulen,
  • Personen, die selbstständig oder unentgeltlich, insbesondere ehrenamtlich, im Gesundheitswesen oder in der Wohlfahrtspflege tätig sind,
  • Personen, die bei Unglücksfällen Hilfe leisten oder einen anderen aus erheblicher Gefahr für seine Gesundheit retten,
  • Personen, die Blut oder körpereigene Organe, Organteile oder Gewebe spenden,
  • Arbeitslosengeld- oder Arbeitslosengeld II-Empfänger, die der Meldepflicht unterliegen und einer Aufforderung des zuständigen Trägers nachkommen.

Wegeunfall vor oder nach der Arbeit

Als Arbeitsunfall gilt auch ein Unfall auf dem Weg von und zu einer Tätigkeit, die unter dem Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht (Wegeunfall). Dabei sind auch Umwege versichert, die zum Beispiel notwendig werden, 

  • um Kinder während der Arbeitszeit unterzubringen,
  • bei Fahrgemeinschaften oder
  • bei Umleitungen.

Der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung beginnt für den Versicherten dabei mit dem Verlassen der Wohnung ab der Außenhaustür. Unfälle im Homeoffice, die aus den typischen Risiken der privaten Lebenssphäre resultieren (Treppensturz), sind keine Arbeitsunfälle im Sinne der Unfallversicherung (BSG, Urteil vom 5.7.2016 – B 2 U 2/15 R).

Führt der Arbeitsunfall zu einer Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Kalendertagen, muss dies vom Arbeitgeber an die zuständige Berufsgenossenschaft durch eine Unfallanzeige gemeldet werden.

Für die Anerkennung als Arbeitsunfall kommt es nicht auf das Verschulden des Versicherten an. Ausgenommen sind jedoch Unfälle, die maßgeblich durch Trunkenheit verursacht sind. Ebenso können die Leistungen ganz oder teilweise für Unfälle versagt werden, die der Versicherte sich vorsätzlich zugezogen oder die er beim Begehen einer strafbaren Handlung erlitten hat. Die gesetzliche Unfallversicherung tritt grundsätzlich nur für Personenschäden, nicht für Sachschäden ein.

Quellenangaben

Webcode: f004616 Letzte Aktualisierung: 26.02.2021
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