Arbeitsrecht

Lesedauer unter 2 Minuten

Arbeitsschutz

Lesedauer unter 2 Minuten

Rechtsgrundlagen des Arbeitschutzes

Der Arbeitsschutz in Deutschland hat verschiedene Rechtsgrundlagen. Als Gesetze zu nennen sind insbesondere das Arbeitsschutz-, das Mutterschutz- und das Jugendarbeitsschutzgesetz. Daneben gibt es eine Vielzahl von Verordnungen, die den Schutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz regeln, zum Beispiel die ArbeitsstättenV, BaustellenV, LasthandhabV, MutterschutzrichlinienV (MuSchRiV) und die Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV).

Pflichten des Arbeitgebers im Arbeitsschutz

Der Arbeitgeber, der in erster Linie für den Arbeitsschutz verantwortlich ist, hat unter anderem folgende Aufgaben:

  1. Er muss die Arbeitsplätze nach gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen ausstatten.
  2. Er hat den Arbeitnehmer auf seine Kosten arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, wenn er dies wünscht oder wenn es in einer Verordnung vorgeschrieben ist.
  3. Es sind die erforderlichen Mittel zur Gewährleistung des Arbeitsschutzes bereitzustellen, wie spezielle Schutzanzüge oder Bildschirmbrillen.
  4. Es besteht die Verpflichtung, Gefährdungen am Arbeitsplatz zu ermitteln (Gefährdungsbeurteilung) und geeignete Maßnahmen festzulegen.
  5. Die Gefährdungen und zu treffende Maßnahmen sind zu dokumentieren. Einzelheiten enthalten die einschlägigen Verordnungen.
  6. Der Arbeitgeber hat die Kosten des Arbeitsschutzes zu tragen.
  7. Der Arbeitgeber hat eine Reihe von Unterrichtungs- und Unterweisungspflichten, die in den einzelnen Verordnungen konkretisiert werden.

Pflichten der Arbeitnehmer im Arbeitsschutz

Aber auch die Arbeitnehmer haben Mitwirkungspflichten, deren Umfang sich nach ihren Möglichkeiten richtet. Auf der anderen Seite haben sie auch ein Vorschlagsrecht und können sich bei den zuständigen Stellen beschweren, wenn der Arbeitgeber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Dies gilt zum Beispiel auch, wenn der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zum Nichtraucherschutz nicht nachkommt. Bei besonderer Gefahr können sie sogar ihren Arbeitsplatz verlassen, ohne deswegen Nachteile befürchten zu müssen.

Aufgaben der Gewerbeaufsicht

Die Gewerbeaufsichtsämter (je nach Bundesland auch "Amt für Arbeitsschutz" oder "Staatliches Umweltamt" genannt) haben die Aufgabe, die Betriebe zu kontrollieren, ob sie die Anforderungen an gesunde Arbeitsplätze erfüllen, haben sie aber auch in Arbeitsschutzangelegenheiten zu beraten. Anders als die Berufsgenossenschaften werden sie branchenübergreifend in einem bestimmten Gebiet tätig.

Aktuelle Entwicklungen

Anlässlich der Corona-Pandemie wurden die Arbeitsschutzbestimmungen vor allem hinsichtlich der Infektionsvermeidung konkretisiert. Arbeitgeber sind aufgefordert, Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice zu ermöglichen oder die Infektionsrisiken am Arbeitsplatz durch geeignete Maßnahmen zu minimieren; betriebliche Versammlungen rein geselligen Charakters sind untersagt. Der Arbeitsschutzstandard dafür wurde in der "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel" vom 20.8.2020 festgestellt (GMBl 2020 Seiten 484-495).

Vor dem Hintergrund erheblicher Verstöße gegen Arbeitsschutzbestimmungen in der fleischverarbeitenden Industrie ist am 1.1.2021 das Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft getreten. Neben einer weitgehenden Einschränkung von Werkverträgen in der Fleischindustrie sieht das Gesetz auch Regelungen vor, die alle Betriebe betreffen, insbesondere hinsichtlich von Unterkünften, die Arbeitgeber ihren Beschäftigten zur Verfügung stellen.

Quellenangaben

Webcode: f004760 Letzte Aktualisierung: 26.02.2021
Nach oben